SPD Bad Füssing - Kirchham

Verfassungsgericht kippt Berliner Mietendeckel – BayernSPD-Vorsitzende Natascha Kohnen will Mietenstopp auf Bundesebene

von BayernSPD

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Berliner Mietendeckel, bei dem die Regelungskompetenz für den Wohnungsmarkt klar dem Bund …

Impfgipfel: SPD-Fraktionschef Arnold will Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte beim Impfen

von BayernSPD Landtagsfraktion

Priorisierung in der Bundes-Impfverordnung muss geändert werden - Lehrpersonal soll Angebot erhalten …

BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch: Söder muss von Parlamentariern Eidesttattliche Versicherungen über Maskenaffäre hinaus einfordern

von BayernSPD

BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch fordert nach den neuesten Berichten über kunstvoll verschobene Millionenbeträge im Zusammenhang mit …

Gleiche Bildungschancen - Corona macht's (un)möglich?

von BayernSPD Landtagsfraktion

22.04.2021, 18:00 Uhr | facebook @BayernSPD Landtagsfraktion

Hochschulreform: Zeit für echte Innovationen

von BayernSPD Landtagsfraktion

18.05.2021, 18:00 Uhr | facebook @BayernSPD Landtagsfraktion

Scholz setzt bei Infektionsschutzgesetz auf „Klarheit und Konsequenz“

Der Bundestag hat am Mittwoch über das Bundesinfektionsschutzgesetz beraten. Es sieht bei hohen Infektionszahlen eine bundeseinheitliche …

Spitzensteuer, Vermögen, Finanzhandel: Wo sich SPD und DGB einig sind

Wer Geld ausgeben will, muss erst mal Geld haben. Das gilt auch für den Staatshaushalt. Wenn in den kommenden Jahren Milliarden investiert …

Dritte Welle: Hubertus Heil verschärft Testpflicht für Unternehmen

Eigentlich waren sie nur einmal die Woche vorgesehen. Mit der Änderung der bestehenden SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung hatte …